Bundesjustizminister Heiko Maas und der Böllerwerfer Sebastian Ramnitz – Pegida Köln

Kurzmitteilung Gepostet am Aktualisiert am

Justizminister Heiko Maas

 

Achtung Deutschland, Österreich – Schweiz: Wir verlassen ganz deutlich den Rechtsstaat. Die Bruchlinie ist dann gegeben, wenn die Regierung Befehl erteilt, gegen das eigene Volk vorzugehen. Im Fadenkreuz geriet nun Sebastian Ramnitz, ein eifriger Linker mit augenscheinlicher Patriotenphobie. Dieser häufig auf Kundgebungen von Rechten herumlungert, um dort fleißige Teilnehmer zu fotografieren und anschließend zu verunglimpfen.

Auf seiner Facebookseite findet man mehrere Fotos, die er von den Demoteilnehmern und dem Einsatz der Polizei gegen Pegida an jenem Tag geschossen hat.

Hier ein Video das zeigt, wie er einen Böller zündet, welcher neben der Polizei hochgeht:
https://www.facebook.com/100000435428907/videos/1120285237995980/?pnref=story

Können wir darauf schließen, das Ramnitz auf Dienstanweisung gehandelt hat? Auszuschließen ist das nicht mehr, wenn wir diverse Publikationen anschauen, diese zeigen, mit welchen Leuten Ramnitz zu tun hat. Wie wir auch hier sehen können:

https://www.facebook.com/permalink.phpstory_fbid=1498443353…

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Aber was noch viel interessanter ist, was hat Ramnitz mit dem Justizminister Heiko Maas zu tun? Sollte sich hier eine verhängnisvolle Kette aneinander reihen von Zufällen? Oder gab es einen Befehl von oben?

Wie wir alle wissen, ist die Zuwanderungspolitik der Bundesregierung, die die offizielle Dienstanweisung der Kanzlerin zum massiven flächendeckenden Gesetzesbruch in Serie beinhaltet, thematisiert. Die Verhöhnung des eigenen Volkes und das Vorgehen gegen dieses ist zum Standard im Regierungsalltag geworden. Zwischen den Fronten von Volk und Regierung stehen die Beamten, die aus der Bevölkerung kommen und Staatstreue geschworen haben und mitten drin Sebastin Ramnitz. Ein eifriger Linker, der illegale Anweisungen ausführte?

Speziell in der sich immer weiter verschärfenden Immigrationskrise im Auftrag friedliche Demonstrationen mit illegalen Mitteln zu zerreißen, ohne Rücksicht auf Verluste. Menschen die auf der Pegida Demonstration in Köln, durch Wasserwerfer der Polizei und eingesetztes Pfefferspray, Verletzungen und Traumaten erlebten und nun an Angstzustände leiden, durch die kriminelle Handhabe Ramnitz? Wer erteilte den Auftrag dazu? War es der Justizminister Heiko Maas? War es der Innenminister Jäger? War es eine beschlossene Anweisung? Gibt es überhaupt noch einen Ermessensspielraum?

Der deutsche Rechtsstaat funktioniert normalerweise auf dem einfachen Prinzip. Es gibt verbindliche Regeln, die für alle gelten und diese seien für alle einsehbar niedergeschrieben, heisst es! Dazu zählen insbesondere das Grundgesetz, das bürgerliche Gesetzbuch und das Strafgesetzbuch. Dass die deutsche Regierung sich jetzt aber genau gegen diesen Rechtsstaat ausspricht und gegen ihn zu handeln Anweisungen gibt, das sehen wir mit Fassungslosigkeit.

Besonders in der Einwandererkrise stellt die illegale Handlungsweise Deutschlands eine gefährliche europäische Ausnahme dar, die Deutschland auch im Ausland in Misskredit gebracht hat. Insbesondere nämlich vor dem Hintergrund des Asylmißbrauchs macht sie sich aufgrund der Drittländer-Regelung strafbar, in dem sie jeden und alle ungeprüft ins Land lässt. Und jeder, der das zulässt oder dabei hilft, macht sich ebenso strafbar und ist juristisch gesehen ein Schlepper. Der Weisung solch einer Regierung an Beamte, diese Straftat auszuführen, muss nach dem Beamtengesetz widersprochen werden..denn hier heißt es nämlich: Eine Weisung, die eine Straftat beinhaltet, hat der Beamte nicht auszuführen.

Das gilt insbesondere, da die unkontrollierte Einwanderung eine massive Sicherheitsgefahr darstellt. Es gibt bereits über 200.000 bis 300.000 komplett abgetauchte Immigranten, von denen üblicherweise, um sich über Wasser zu halten, immer wieder Straftaten begangen werden. Vergewaltigungen und Raubzüge, ohne Grenzen. Diebstähle, Einbrüche, die unter den berühmten Tisch gekehrt und nicht gemeldet werden, aus Angst, als Rassist dargestellt zu werden.

Die Politische Elite verfällt in eine Wagenburgmentalität. Aber die Reaktion im Volk wird immer stärker und die politische Elite reagiert, indem sie sich immer weiter vom Bürger abschottet und in eine Wagenburgmentalität verfällt. Das, ist ein klares Zeichen für ein alterndes System. Die politische Elite versagt. Das Volk nimmt die Zügel in die eigenen Hände. Bürgerwehren entstehen.

Und die Regierungsstraftaten der staatlichen Organisation von Gegendemos gegen legitime Demos und die Beschimpfung des eigenen Volks beschleunigen diesen Vorgang. Linkspolitische Gegendemonstrationen die von der öffentlichen Hand gefördert und finanziert wird. Die Anti-Pegida-Demonstrationen finden auf die Entscheider in Behörden statt, die Gewalttäter hinschleppen, um gegen Pegida zu demonstrieren. Dabei handelt es sich um staatlich bezahlte, anreisende Kriminelle.

Dieses Vorgehen ist juristisch betrachtet Haushaltsuntreu und strafbar. Oder Herr Maas?

Ja – Es wird gefälscht, dass sich die Balken biegen..und der kritische Bürger ist ehrlos gestellt und darf beleidigt werden.

Ja, seitens staatlicher Stellen wird sogar die Ausreise anempfohlen und gleichzeitig wird der ehemals mündige Bürger wie ein Kleinkind behandelt, dem man Sprechverbote erteilt. Die Meinung des Bürgers wird kriminalisiert. Und das deutsche Leitmedienkartell beteilige sich durch Fälschungen und Ablenkung an diesem Prozess.

Ja, alles Soße oder? Es wird gefälscht, dass sich die Balken biegen.. Wenn wir nur mal ansehen, wer sich da in diesen Medien alles herumtreibt, dann schluckt man natürlich und fragt sich, wie dies möglich ist. Ein – Konglomerat aus Taugenichtsen und Schwätzern, die Parteien und den öffentlichen Raum beherrschen.

Wir aber, die unabhängigen Berichterstatter, des Volkes, werter Herr Maas, nehmen die Trauer wahr, dass Deutschland kein sicheres Land mehr ist und die Verfassungsfeinde in der Regierung sitzen. Wir fragen uns nur welche Verfassung diese schützen?

Und noch etwas Herr Maas, eine Bruchlinie wird es in dem Moment geben, „wo – wer auch immer uns dann regiert – den Einsatzkräften, unseren Sicherheitsbehörden den Befehl erteilt, gegen das eigene Volk vorzugehen. Dann wird nicht mehr von Wahlen die Rede sein. Dann gibt es einen Umsturz. Und genau hier, an dieser Bruchlinie wird diese Regierung scheitern, wird Ihr handeln scheitern.

Ich hoffe Sie sind sich des Ausmaß bewusst Herr Maas?? Denn Sie werden sicherlich nicht mehr gewählt werden, dafür wird das Volk, welches sie verächtlichen und mit allen Mitteln bekämpfen – sorgen. Treten Sie endlich ab und nehmen Sie das Pack Ihrer Erfüllungsgehilfen gleich mit.

S.K

PS. Wichtiger Hinweis an alle Frauen dieses Landes: Kauft euch Farbsprühdosen aus dem Baumarkt und besprüht die Täter die euch zu nahe kommen. Damit sind die Täter leichter zu ermitteln und die Farben können labortechnisch zugewiesen werden

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7 Kommentare zu „Bundesjustizminister Heiko Maas und der Böllerwerfer Sebastian Ramnitz – Pegida Köln

    Manfred O. sagte:
    Januar 17, 2016 um 8:32 pm

    Hat dies auf Manfred O. rebloggt.

    Anonymous sagte:
    Januar 18, 2016 um 6:45 pm

    Das hat allein Frau Merkel verursacht !

    Hans H sagte:
    Februar 4, 2016 um 9:55 am

    Brandstifter und Biedermann
    Herr Maas statt zu Heucheln einfach das Buch von Max Frisch lesen!

      Karl der Käfer sagte:
      Februar 9, 2016 um 1:10 pm

      Kurz vor dem hängen noch ein Buch lesen, das bleibt aber nicht lange im Gedächtnis.

    Hans H sagte:
    Februar 4, 2016 um 3:04 pm

    Eins muss man der SPD lassen, unter Oppermann ist sie das beste Beispiel für Neusprech geworden.
    Wie sie es geschafft hat für den P…. Edathy, Friederich einen Tripp in den Hintern zu geben Respekt, das nennt man Politik, doch mit dem Willen des Volkes hat das nichts zu tun.
    Doch das gilt auch für die Linke, man wählt immer das kleinere Übel auch wenn es sich im Nachhinein zur Teufelei entwickelt.

    Die deutschen Helfer und das Meinhof-Syndrom | inge09 sagte:
    Februar 8, 2016 um 11:38 pm

    […] Weiterlesen… noch 952 Wörter […]

    Hans H sagte:
    Februar 9, 2016 um 3:58 pm

    Erfolgsbilanz Antifa Unterstützt von der SPD CDU Grüne Gewerkschaften Awo Alles stützen der Gesellschaft!

    Antifa GmbH & Co KG, Bereich Leipzig: Jahres-Geschäftsbericht 2015 und Ausblick

    Von Peter K.Grimm

    Was denken Sie, wenn Sie die folgende Aufzählung hören? Brandanschläge auf Bahnanlagen, mit denen der Zugverkehr einer Stadt lahmgelegt wird, während die Attentäter das Risiko eines Zugunglücks billigend in Kauf nehmen. Mehrere Überfälle auf Polizeiposten, bei denen mehrere Einsatzfahrzeuge vollständig ausbrennen. Anschläge auf Banken, Parteibüros und Firmen. Reihenweise Überfälle und tätliche Angriffe auf politische Gegner. Jede Menge ausgebrannte Privatautos. Überfälle auf Geschäfte in der Innenstadt, bei denen allein an einem Abend die Schaufensterscheiben von 40 Läden zerstört werden. Das ist nur ein Ausschnitt aus der aktuellen Jahresbilanz in einer Stadt. Sollten Sie jetzt ein strenges Vorgehen gegen die Täter für nötig halten, so liegen Sie völlig falsch. All das geschieht im Namen des Guten, des Fortschritts und vor allem des Antifaschismus.

    Fangen Sie bitte jetzt gar nicht erst an, sich zu fragen, was wohl Heiko Maas und Sigmar Gabriel gesagt hätten, wenn für diese Taten Personengruppen verantwortlich wären, die von den beiden gern „Pack“ genannt werden. Linke und Rechte darf man hierzulande doch nicht vergleichen oder gar den gleichen Maßstab an ihre Taten anlegen! Falls Sie noch Schwierigkeiten haben, das zu akzeptieren, so bietet Ihnen die linksextreme Webseite linksunten.indymedia.org jetzt zur besseren Gewöhnung die Möglichkeit an, das Ganze einfach mal sportlich zu sehen.

    Denn das oben Aufgezählte ist nur ein kleiner Ausschnitt dessen, was die linksextreme Szene in Leipzig in einem frühzeitigen Jahresrückblick für sich verbucht und damit den Titel „Randalemeister 2015“ für sich beansprucht.

    In anderen Städten, in denen linksextreme Genossen ähnlich fleißig für diesen Titel gearbeitet haben, waren die Reaktionen, ausweislich der Kommentare, höchst unterschiedlich.

    Die einen gratulieren: „Berlin gibt sich trotz größter Anstrengungen und Mühen geschlagen, auch wenn wir uns nicht als Verlierende verstehen, sondern am Ende alle irgendwie Gewinner sind. Doch vor solch Kontinuietät und Zielsicherheit, trotz oder auch gerade wegen staatlicher Repressionsversuche und einem allgemeinen Trend zum Szeneverfall, ziehen wir den Hut und gratulieren. Wir kommen gern vorbei, um mit Euch zu feiern und wünschen euch schon mal jetzt ganz herzlich alles Gute für die Zukunft. Wir sehen uns auf den Straßen!“ Alle Zitate siehe hier.

    Andere Berliner Genossen sehen ihre Niederlage nicht so gelassen: „Die Fakten sprechen eine andere Sprache! Das offizielle Städteranking auf chronik.blackblogs.org führt Berlin an (134 Punkte), weit abgeschlagen auf Platz 2 und 3 folgen dann Leipzig mit 47 und Frankfurt am Main mit 31 Punkten. Für ein endgültiges Fazit ist es natürlich noch zu früh, aber solange das ZK keine Regeländerung zur Berücksichtigung der EinwohnerInnenzahl einführt, steht der Sieger, wie schon in den vergangenen Jahren, fest. In der beim Parteitag zu verleihenden Urkunde müsste dann auch mehr als nur das Jahr geändert werden, und das will ja keiner.“

    Doch nun, damit Sie sich selbst ein Bild machen können, kommt hier die offizielle linksextreme Leipziger Erfolgsbilanz 2015 im Wortlaut ihrer Urheber:

    1. Januar: „Spontandemo lässt Partystimmung am Connewitzer Kreuz kippen“ (https://linksunten.indymedia.org/de/node/130889)

    7. Januar: Angriff auf Polizeiposten in Connewitz in Erinnerung an Oury Jalloh (https://linksunten.indymedia.org/de/node/131314)

    15. Januar: Scherbendemo mit 800 Menschen durch die Leipziger Innenstadt. Alleine beim Leipziger Amtsgericht gingen 40 Scheiben zu Bruch. (https://linksunten.indymedia.org/en/node/132125

    20 .Januar: Angriff auf die GRK Holding GmbH. 4 Autos gehen in Flammen auf (https://linksunten.indymedia.org/de/node/133322)

    21. und 30. Januar: Brände an Bahnanlagen gegen Legida-Aufmärsche (https://linksunten.indymedia.org/de/node/134083)

    28. Januar: Angriff auf Polizeistation in Plagwitz (https://linksunten.indymedia.org/de/node/133720)

    2. März: Neonazi Alexander Kurth kassiert an einem Tag zwei Mal und verliert sein Handy. (https://linksunten.indymedia.org/de/node/142944)

    9. März: Angriff auf Kik-Filiale (https://linksunten.indymedia.org/de/node/137189)

    13 .März: Angriff auf Deutsche Bank (https://linksunten.indymedia.org/de/node/137518)

    26. März: Besuch der Leipziger Staatsanwaltschaft in Solidarität für den inhaftierten Genossen Fede (https://linksunten.indymedia.org/de/node/138992)

    11. April: Burschenschafter in Connewitz verprügelt (https://linksunten.indymedia.org/de/node/140194)

    20. April: Militanter Angriff auf Legida-Aufmarsch (https://linksunten.indymedia.org/de/node/140992)

    24. April: Ausländerbehörde entglast (https://linksunten.indymedia.org/de/node/141296)

    5. Juni: Militante Demonstration in der Innenstadt. Cops und das Bundesverwaltungsgericht werden angegriffen. (https://linksunten.indymedia.org/de/node/145783 / https://linksunten.indymedia.org/de/node/145986)

    15. Juni: Legida sabotiert (https://linksunten.indymedia.org/de/node/145947)

    6. Juli: Lutz Bachmann nass gemacht (https://linksunten.indymedia.org/de/node/147662)

    16. Juli: Der Leipziger Oberbürgermeister meint: die „linksextremistischen Randalierer“ stehen nahe am „terroristischen Untergrund“ (https://linksunten.indymedia.org/de/node/148652)

    29. Juli: Zerstörung von Fahrkartenautomaten im Stadtgebiet (https://linksunten.indymedia.org/de/node/149756)

    3. August: Weitere Fahrkartenautomaten zerstört (https://linksunten.indymedia.org/de/node/150162)

    6. August: Angriff auf Frauke Petry`s Firma (https://linksunten.indymedia.org/de/node/150211)

    6. August: Angriff auf Polizeiposten in der Eisenbahnstraße. Ein Polizeiauto geht in Flammen auf (https://linksunten.indymedia.org/de/node/150244)

    9. August: Nazis in Connewitz angegriffen (https://linksunten.indymedia.org/de/node/150600)

    14. August: Angriff auf das Amtsgericht mit Farbe (https://linksunten.indymedia.org/de/node/150717)

    16. August: Fahrkartenautomaten zerstört (https://linksunten.indymedia.org/de/node/151047)

    24. August: 500 Menschen verhindern die Verlegung der Refugees in Connewitz nach Heidenau (https://linksunten.indymedia.org/de/node/151372)

    31. August: Angriff auf Nazis (https://linksunten.indymedia.org/de/node/152201)

    21. September: Auseinandersetzung mit Nazis bei Legida (https://linksunten.indymedia.org/de/node/153840)

    26. September: Angriffe auf Cops und Nazis beim ersten „Offensive für Deutschland“(OfD)-Aufmarsch (https://linksunten.indymedia.org/de/node/154433 /https://linksunten.indymedia.org/de/node/154425)

    26. September: Nazikarre flambiert (https://linksunten.indymedia.org/de/node/154158)

    7. Oktober: Angriff auf AfD-Büro (https://linksunten.indymedia.org/de/node/155171)

    8. Oktober: Angriff auf Verkaufsstelle für Nazi-Veranstaltung (https://linksunten.indymedia.org/de/node/155269)

    12. Oktober: Angriff auf Legida-Bühne (https://linksunten.indymedia.org/de/node/155871)

    17. Oktober: OfD-Demo in Grünau – Feuer an Bahnanlagen & Angriffe auf Cops (https://linksunten.indymedia.org/de/node/156195)

    24. Oktober: Steinwürfe und Blockaden gegen „Offensive für Deutschland“ (OfD) (https://linksunten.indymedia.org/de/node/157143)

    7. November: AfD-Stand zerstört (https://linksunten.indymedia.org/de/node/158512)

    10. November: Angriff auf Landesdirektion (https://linksunten.indymedia.org/de/node/158866)

    14. November: Nazis angegriffen (https://linksunten.indymedia.org/de/node/159233%5B2%5D

    Das Jahr ist noch nicht zu Ende. Die Leipziger Antifa lädt am 12. Dezember zu ihrer Weihnachtsfeier in ihre Hochburg im Stadtteil Connewitz. Bestimmt ein Anlass zu weiteren Heldentaten für die Revolution und den Randalemeistertitel. Im internationalen Vergleich spielen die Genossen aber noch in der Amateurliga. Da haben sie gegen die islamistische Konkurrenz keine Chance.

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