Monat: Dezember 2014

Wer schützt die Rechte der Familien aber auch die Rechte der Väter?

Kurzmitteilung Gepostet am Aktualisiert am

väterrechte in deutschland

Die Justiz als ausführendes Instrument der Legislative in Gestalt von Staats­anwälten, Polizisten, Gerichtsvollziehern und Beamten setzt durch, dass Männer als Väter, Erzeuger, Lebenspartner im Fall von Trennung und Scheidung gnadenlos entrechtet, enteignet und in den Ruin getrieben werden. Frauen auch? Hier der Fakt dazu: Nur zirka 1 % aller unterhalts­pflichtigen Frauen bezahlt Unterhalt, 99 % drücken sich erfolgreich und bleiben von Jugendamt und Justiz nahezu unbehelligt.

Ein Vater hingegen kann mehrere tausend Euro an Anwalts- und Gerichts­kosten ausgeben, ohne sein Kind auch nur ein einziges Mal zu Gesicht zu bekommen. „Natürlich haben die Väter auch Rechte wie Pflichten, aber das steht alles nur auf dem Papier.

„Die Justiz ist in Deutschland seit Jahrhunderten die Hure der Fürsten.

Die Fürsten sind in Deutschland schon lange nicht mehr adlig und haben in einem demokratischen Staatswesen auch längst andere Bezeichnungen. Auch ohne sich festzulegen, wessen Hure die Justiz heutzutage ist, lässt sich doch konstatieren, dass die Justiz nicht dem Schutz der Familie durch die staatliche Gemeinschaft dient. Mit jedem Verfahren, das an Familien­gerichten durchgeführt wird, greift der Staat massiv in die innersten Strukturen der Familie ein. Bei jeder Scheidung in Deutschland, und das sind immerhin rund 50 %, nimmt der Staat durch seine Justiz jeden Cent Einkommen bei Unter­halts­verfahren, Vermögen und Renten­anwart­schaften bei Vermögens­ausgleichs­verfahren in die Hand und verteilt ihn neu. Das bedeutet nicht mehr und nicht weniger, dass der Staat einen totalen Zugriff auf Einkommen und Vermögen seiner Bürger hat.

Würden Art. 6 Abs. 1 GG und die Gewalten­teilung ernstgenommen, dann müsste die Justiz die Familien vor der Zerstörung durch den Staat schützen. Die Justiz macht sich aber vielmehr zum Handlanger der Familien­zerstörung. Familien­gerichte werden immer nur aktiv, um in die privaten Angelegenheiten einer Familie einzugreifen, aber nie zu ihrem Schutz.

„In den konkreten Fragen ihres individuellen Lebens­schicksals von meist existentieller Bedeutung begegnen die Menschen einer von der gnadenlosen Härte abstrakter Ideologien geprägten Rechts­ordnung. So werden sie in ihrem ureigensten Privat­bereich zum Spielball und Opfer des jeweils staatlich verordneten Zeitgeistes. Seine Flüchtigkeit hüllt sich in den trügerisch tarnenden Mantel der Wahrheit mit Absolutheits­anspruch.“

„In unserem Rechtsstaat kann es Menschen, weit überwiegend Vätern, widerfahren, dass gegen ihren Willen und ohne ihnen anzurechnendes schuldhaftes Verhalten ihre Ehen geschieden, ihnen ihre Kinder entzogen, der Umgang mit diesen ausgeschlossen, der Vorwurf, ihre Kinder sexuell mißbraucht zu haben erhoben und durch Gerichts­entscheid bestätigt und sie zudem durch Unter­halts­zahlungen auf den Mindestselbstbehalt herabgesetzt werden. Die Dimension solchen staatlich verordneten Leides erreicht tragisches Ausmaß und sollte seinen Platz auf der Bühne, nicht in unserer Rechts­wirklich­keit haben.“

Ein kritischer Geist charakterisiert die deutsche Justiz so:

„Viele Entscheidungen deutscher Gerichte sind nicht nachvollziehbar, in sich unschlüssig, untereinander widersprüchlich. Endgültige Entscheidungen treffen die Richter. Dies scheint überwiegend Konsens zu sein, und zwar unabhängig von den Folgen sowohl für den Einzelnen als auch für die Allgemeinheit. Lebensfremd sind die meisten Richter. Es spielt keine Rolle. Wie auch, im Leben gibt es ohnehin nichts Endgültiges. Eingeplant sind die Kosten: Das Ganze hat und ist System. Die Juristen – Rechts­anwälte, Richter, Staats­anwälte – besitzen Wissens-, Deutungs- und Handlungsprivileg. Solches verleitet zu elitärem Verhalten und erleichtert dieser Berufsgruppe, sich hinwegzusetzen über Meinungen, Wissen, sogar über die Handlungsweisen der anderen. Viele Interessens­konflikte sind somit vorprogrammiert.

Der Zeitungsverlag Springer kalkuliert beispielsweise viele Millionen für Rechtsstreite mit ein. Dabei geht es weniger um die Meinungs- und Presse­freiheit, als dass nach kapitalistischer Lebens­maxime ein Profit am Ende herausspringt. Fehlurteile werden genauso hingenommen wie Ausschuss in der Produktion oder eine ausfallende Lieferung in der Logistik. Dieses System verlangt von einem Vater, dass er den Verlust seiner Kinder ebenso achsel­zuckend hinnimmt. Das Leben dagegen entwickelt sich nach eigenen Gesetzen.

 Die Entmündigung des Bürgers

Der unemanzipatorische Gedanke, der Bürger könne seine Privat­angelegen­heiten nicht selbst regeln und müsse dies von einem staatlichen Gericht machen lassen, ist inzwischen weit verbreitet. Es sind staatliche Behörden, Rechts­anwälte und die HelferInnen­industrie, die Frauen und Männer vor den Familienrichter drängen. Das kommt einer Entmündigung der Bürger gleich. Man bringt Kindern ab dem Sandkistenalter bei, dass sie private Konflikte selbst lösen können. Und wenn sie dann verheiratet sind, dann sollen sie plötzlich ihre Probleme mit dem Ehepartner von Rechts­anwälten und Familien­richtern lösen lassen? Diese Entwicklung kann nicht im Sinne des mündigen Bürgers sein und dient einzig denen, die an Scheidung verdienen und denen, die Familien zerstören wollen.

Staatliche Gerichte sind also bei Familien­angelegen­heiten zu meiden. Wer trotzdem meint, familiäre Probleme vor Gericht austragen zu müssen, ist selbst schuld. Wer es dennoch tut, sollte die Eigenarten des oben skizzierten Systems verstanden und akzeptiert haben. Er sollte dann hinterher sich nicht über die erzielten Ergebnisse wundern und klagen.

Wer vor Gericht zieht, gestattet einem lebensfremden Richter über sein Leben und das seiner Familie zu entscheiden. Und er muss hinnehmen, dass die vom Richter getroffene Entscheidung endgültig ist.

Sanja Welsch

Reporter kämpfen für Bürger